Politisches (selten)

19
Sep
2006

Männer wie wir

Es gibt Filme, die hätte man in Deutschland nicht vermutet. Den zum Beispiel.

Es scheint sich was zu bewegen. Nur, in welche Richtung?

3
Sep
2006

One man, one vote

Die Berliner wissen es, allen anderen ist es egal: Am 17. September wird in Berlin wieder mal gewählt. Klaus und das ist gut so Wowereit möchte Bürgermeister bleiben, Friedbert (kennt wahrscheinlich keiner, und wenn ich daran erinnere, dass er mal mit Willy Brandts schöner Griechin verheiratet war, dann seiner Sekretärin näher trat und mit ihr nun ein Kind hat, sagt das auch keinem was) Pflüger möchte es gerne werden. Das ganze ist metropolenhaft provinziell (der Wahl-Frankfurter Bandini fragte gestern bei der Blogmich auch zu Recht, ob es eine Kommunalwahl sei), und hätten nicht die Berliner ziemliche Probleme mit ihrer Wahlentscheidung wie Frau Modeste, würde das auch hier keinen aufregen. Noch nicht mal die Tatsache, dass einer der Wahlkreiskandidaten einem bekannten Blogger ähnlich sieht, nimmt hier jemand zur Kenntnis. Sehen Se, dit' is' Berlin.

Aber: Selbst wer sich über seine parteipolitischen Präferenzen völlig im Klaren ist und keine Sekunde zweifelt, wen er wählt - selbst der/die wird am Wahlsonntag ratlos in der Kabine stehen.

One man, one vote hat Nelson Mandela mal gefordert. Das war zu Zeiten der Apartheid, und im Gegensatz zum südlichen Afrika wird in Deutschland ja schon so lange demokratisch gewählt, dass Ein Mann, eine Stimme (Natürlich auch: eine Frau, eine Stimme) einem Land vom politischen Gewicht der Bundesrepublik längst nicht mehr angemessen ist. Also: Ein Mann/eine Frau, viele Stimmen.

Ich weiss das, weil ich die Wahl dieser Tage schon mal simuliert habe:

1. habe ich so viele Stimmzettel:
Briefwahl (1)

weil nämlich - neben dem üblichen erklärenden Papierkram für eine Briefwahl - gleich vier Entscheidungen zu treffen sind:
Briefwahl (2)

Erstimme fürs Abgeordnetenhaus (das wäre der Landtag). Zweitstimme fürs Abgeordnetenhaus. Eine Stimme für die Bezirksverordnetenversammlung (das wäre der Stadtrat). Und, damit das alles nicht zu übersichtlich wird: Eine Ja- oder Nein-Stimme für eine Verfassungsänderung zu Bürgerbegehren.

Tja. Das ist Demokratie.
Dummerweise bleibt nur die Wahl zwischen Ich bin schwul und das ist gut so-Wowereit und Ich habe immerhin auch schon mal meine Frau verlassen-Pflüger.

Verrucht, wa? Wen wählen wir denn nun?

(Nachtrag: Das Hauptstadtblog bemüht sich um eine Erklärung der Volksabstimmung. Ist doch löblich. Weniger löblich finde ich, dass man die nur trackbacken darf, wenn man auch einen Link setzt. Dann lass' ich eben beides.)

15
Aug
2006

Aufsichtsrats-Sheriff

So so. Der einstige schwarze Sheriff Otto Schily hat jetzt Zeit, weil er nicht mehr Minister ist, und wird Mitglied im Aufsichtsrat eines Unternehmens, das Technologie für die elektronischen Pässe entwickelt, die ein Innenminister Schily durchgesetzt hat.

Übrigens, wo so viele Leute Vorbehalte gegen Soldaten haben: Bei Generalen, die in den Ruhestand gehen, wacht die Abteilung "Ermittlung in Sonderfällen" des Verteidigungsministeriums penibel darüber, dass sie nicht gleich nach ihrer Pensionierung bei der Rüstungsindustrie anheuern.

Aber die sind ja auch nur General, nicht Sheriff.

2
Aug
2006

Mein Blog, mein Kampfplatz für den Frieden

Blogs sind auch nur eine Waffe im Propagandakrieg:

http://eureferendum.blogspot.com/2006/08/game-set-and-match.html

vs.

http://blogs.guardian.co.uk/greenslade/2006/08/attack_on_photographers_in_leb.html

Viel zu lesen, aber es lohnt sich. Dagegen ist die deutsche Blogsphäre ziemlicher Kinderkram (ja, natürlich mich eingerechnet!).

26
Jul
2006

Well done, Kofi.

Nur damit es nicht in Vergessenheit gerät: Wie UN-Generalsekretär Kofi Annan nach der Nahost-Friedenskonferenz in Rom den arroganten Schnösel von Fox News abgefertigt hat - das war ganz großes Kino.

15
Jul
2006

Spielplatz.....

Spielplatz

... der Geschichte. Oder: es hat schon was eigenartiges, wenn sich die ehemaligen GÜSt-Bediensteten ihren Kampfplatz für den Frieden aus dieser Perspektive ansehen müssen.
Im Hintergrund: Die frühere Grenzübergangsstelle und heutige Gedenkstätte Marienborn an der einstigen innerdeutschen Grenze.

(Jetzt aber: Urlaub!)

13
Jun
2006

StoiBaer

Wer hätte gedacht, dass ich mal ne FDP-Seite verlinken würde.... Aber die Tondokumente sind es wert.

21
Apr
2006

Verbrechergedenktag

Mit einem Tag Abstand geht's:

Warum ist immer noch so vielen Leuten bewusst, dass der 20. April der Geburtstag des mutmaßlich größten Verbrechers der jüngeren deutschen Geschichte war?

Warum wissen selbst Leute, die in einem vorgeblich bewusst antifaschistischen System wie der DDR oder im Ausland sozialisiert wurden, mit diesem Datum etwas anzufangen?

Das verblüfft mich zutiefst. Wer hat schon noch die Geburtstage anderer berühmter oder berüchtigter Politiker parat, seien sie besonders gut oder besonders schlimm gewesen? Was jener, dessen Amt als Reichskanzler nur der Beginn einer grauenvollen Karriere war, angerichtet hat, sollte gewiss nicht in Vergessenheit geraten. Aber sein Geburtstag??

29
Mrz
2006

Sieh, das Gute liegt so nah

Ehe es zu spät ist...will ich natürlich auch noch was zum Thema Moni vs. Transparency International sagen ;-))

Jenseits aller Ironie der Hinweis:

Statt sich mit juristischen Fragen und der PR-Überfordertheit ihres Personals auseinanderzusetzen, hätten die TI-Leute mal im eigenen Umfeld schauen sollen.

TI-Deutschland-Gründer Peter Eigen (nicht mehr Vorsitzender, aber noch im Beirat) ist seit längerem liiert und inzwischen wohl auch verheiratet mit einer gewissen Gesine Schwan.

Jene Uni-Präsidentin, die für die SPD - erfolglos - gegen Horst Köhler als Bundespräsident antrat.

Das Thema, mit dem Schwan ihren Wahlkampf bestritt.... war: Vertrauen. Vertrauen, dass die Institutionen, gleich welcher Art, zum Weiterexistieren und erst recht zum erfolgreichen Arbeiten benötigen.

Tja. Vielleicht hätte der aktuelle TI-Vorstand mal den Ex-vorsitzenden fragen sollen, ob seine Gattin ihre Reden aus dem Bundespräsidenten-Wahlkampf vor ausgewählten Mitgliedern der TI-Führung wiederholt. Damit die das auch lernen.

27
Mrz
2006

Da freut sich der Staatsanwalt

So so, wir wollen alle das Web 2.0. Lese ich heute wieder in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (Link leider nicht, weil Zugang nur für Abonnenten). Wir bringen uns ein, wir sind alle partizipatorisch, interagierend, was weiss ich.

Und, wie schön, wir können alle unsere Aufgaben und Software ins Web verlagern. Freiheit vom Einzelplatz-PC! Wo auch immer wir eine Netzanbindung haben, stehen uns alle Daten zur Verfügung.

Nicht nur uns.

(Nein, das Problem, dass sich jemand da reinhackt und tiefschürfende Essays klaut, lasse ich diesmal außen vor.)

Viel interessanter finde ich, dass sich der Staatsanwalt gar nicht mehr die Mühe machen muss, persönlich vorbeizukommen und einen Computer zu beschlagnahmen. Wg. schwerwiegender Straftaten wie Schmähkritik bei Bloggern, die soll es ja geben. Oder bei Journalisten, weil die zur Aufdeckung eines Missstands aus einem vertraulichen - Nur für den Dienstgebrauch - Papier einer Behörde zitiert haben. Das kann der Staat sich natürlich nicht bieten lassen.

Künftig lassen sich da spektakuläre Razzien ganz einfach vermeiden - das bei dem ZEIT-Mitarbeiter kam ja in der Öffentlichkeit nicht so gut. Einfach mal die im Web gespeicherten Daten, am besten inklusive Adressbuch und Terminkalender, abgreifen. Liegt doch alles da rum.

Und wer nutzt schon Verschlüsselungsprogramme? (Wenn das viele täten, wären die längst illegal...)
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